Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Homepage artworks24.com

  1. Geltungsbereich
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche im Rahmen der Nutzung der Homepage www.artworks24.com entstehende Vertragsverhältnisse zwischen der Artworks24.com GmbH, Weiherweg 3, 4123 Allschwil, Schweiz („artworks24“) und dem jeweiligen Nutzer („Kunde“). Sie gelten auch dann, wenn die vorgenannte Website oder Bereiche davon von anderen Websites oder durch andere Mittel (insbesondere durch sog. „iphone-apps“) genutzt wird. Ferner gilt die Datenschutzerklärung.
    2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem 01.12.2010
    3. Die Geltung allfälliger AGB des Kunden wird ausgeschlossen.
  2. Dienstleistungen von artworks24 / Recht zur Limitierung des Zugangs eines Kunden zur Datenbank durch artworks24
    1. Artworks24 betreibt unter www.artworks24.com eine Datenbank, in der Inserate über Kunstwerke der zeitgenössischen Kunst gespeichert sind. Artworks24 bietet Kunden die Möglichkeit, gegen Zahlung einer Gebühr Inserate über Kunstwerke der zeitgenössischen Kunst zu schalten („Inserenten“), die sich an andere Kunden („interessierte Kunden“) richten. Mittels der Kontaktdaten im Inserat kann sich der interessierte Kunde an den Inserenten wenden; ein darauf folgender Kaufvertragsschluss ist allein Sache der Kunden.
    2. Unter der Rubrik „Anmeldung“ können sich die Inserenten mit Eingabe von Benutzername und Passwort einloggen und ein Inserat schalten bzw. die bestehenden Inserate verwalten. Unter der Rubrik „Suche“ können die Kunden kostenlos die in der Datenbank gespeicherten Kunstwerke auffinden. Artworks24 behält sich das Recht vor, den Zugang des Kunden zur Datenbank jederzeit zu beschränken oder auszuschliessen.
  3. Registrierung / Einstellen von Inseraten unter der Rubrik „Anmeldung“
    1. Bevor ein Kunde erstmals ein Inserat über ein Kunstwerk schalten kann, muss er sich unter der Rubrik „Anmeldung“ unter Angabe von Vor- und Nachnamen, vollständiger Adresse, Telefonnummer und Mailadresse registrieren.
    2. Die Registrierung setzt voraus, dass der Kunde handlungsfähig, d. h. fähig ist, durch seine Handlungen Rechte und Pflichten zu begründen.
    3. Der Kunde muss bei der Registrierung wahrheitsgemässe Angaben machen und artworks24 eine Veränderung seiner Daten umgehend mitteilen.
    4. Ist der Kunde registriert, kann er nach erfolgter Anmeldung unter der Rubrik Inserate in die Datenbank einstellen. Durch das Bestätigen der Zahlung der Inserategebühr gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über eine zeitliche limitierte Einstellung seines Inserates in die Datenbank von artworks24 gegen Zahlung einer Gebühr ab. Das Angebot hat eine Gültigkeit von zehn Tagen. Artworks24 steht es frei, dieses Angebot anzunehmen oder nicht. Die Annahme des Angebots durch artworks24 ist im Zugang einer E-Mail, mit welchem der Vertragsschluss bestätigt wird, oder in der Aufschaltung des Inserats in der Datenbank zu sehen.
    5. Es ist untersagt, sich im Namen von Dritten zu registrieren, es sei denn, der Dritte hat dazu ausdrücklich seine Zustimmung erteilt und verfügt über eine entsprechende Vollmacht.
    6. Sofern der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft ist, die bei Abschluss des Vertragsverhältnisses mit artworks24 in der Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, („Unternehmer“), ist artworks24 berechtigt, kostenlos die Vorlage eines Handelsregisterauszugs oder weitere Unterlagen oder Auskünfte zu verlangen, sofern artworks24 dies für den Abschluss und die Durchführung des Vertrags für sinnvoll hält.
  4. Widerrufsrecht des Kunden, sofern er Verbraucher ist
    1. Ist der Kunde Verbraucher, das heisst, hat er den Vertrag über die zeitlich limitierte Einstellung eines Inserats in die Datenbank von artworks24 zu einem Zweck getätigt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann („Verbraucher“), so hat er ein Widerrufsrecht gemäss den nachfolgenden Ziffern 4.2-4.3.
    2. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt einer Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von artworks24 gemäss Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäss § 312e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB (sofern die vorgenannten Normen des deutschen Rechts auf den Vertrag überhaupt Anwendung finden). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die Artworks2424.com GmbH, z. H. Herrn Roland Aphold (Gesellschafter und Geschäftsführer), Weiherweg 3, 4123 Allschwil, Schweiz, E-Mail: info@artworks24.com
    3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die von artworks24 empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss der Kunde der artworks24 insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung, für artworks24 mit deren Empfang.
    4. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf den ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
  5. Passwort
    1.  Jeder registrierte Kunde erhält ein Passwort. Artworks24 weist die Kunden darauf hin, dass weder artworks24 noch ihre Mitarbeiter berechtigt sind, den Kunden nach seinem Passwort zu fragen.
    2. Der Kunde muss sein Passwort geheim halten. Der Kunde haftet für den Schaden, der dadurch entsteht, dass Dritte aufgrund eines vorsätzlichen oder fahrlässigen Verhaltens des Kunden dessen Passwort erfahren, dieses nutzen oder auf sonstige Weise verwenden. Insbesondere hat sich der Kunde sofort in geeigneter Weise an artworks24 zu wenden, wenn er davon Kenntnis erlangt, dass Dritte sein Passwort erfahren haben oder verwenden.
  6. Änderungen der Leistungen von artworks24
    1. Artworks24 hat das Recht, seine Dienstleistungen (auch jene gegen Gebühr) zu verändern, fortzuentwickeln, einzustellen oder gegen andere Dienste auszutauschen, sofern dies dem Kunden zumutbar ist. Ein Anspruch des Kunden auf Aufrechterhaltung bestimmter Dienstleistungen (insbesondere von Funktionalitäten) besteht nicht.
  7. Gebühren für das Schalten von Inseraten / Inseratedauer
    1. Die Gebühr für das Schalten eines Inserates ist abhängig von der Dauer, wie lange ein Inserat abrufbar ist („Inseratedauer“).
    2. Der Inserent kann eine Inseratedauer von einem bis zwölf Monaten wählen; erforderlich sind ganze Monate. Vor Ablauf der Inseratedauer hat er die Möglichkeit, die Inseratedauer zu verlängern, jedoch maximal auf 12 Monate.
    3. Die Gebühren bestimmen sich anhand der beim Vertragsschluss geltenden Preisliste, deren Geltung der Inserent bei Vertragsschluss bestätigt.
    4. Im Fall der Verlängerung der Inseratedauer erhöht sich die Gebühr um den Betrag, der auch anfiele, wenn der Inserent ein neues Inserat schalten würde, dessen Inseratedauer dem Verlängerungszeitraum entspricht.
    5. Die Gebühr wird sofort fällig, wenn der Inserent die Daten des Inserats an artworks24 übermittelt.
    6. Im Fall der Zahlung mit Paypal wird dem Inserenten die anfallende Paypal-Gebühr weiterbelastet.
  8. Anforderungen an den Inhalt der Inserate
    1. Die Inserenten dürfen nur seriöse Inserate über den Verkauf von Kunstwerken der zeitgenössischen Kunst schalten. Andere Inhalte sind verboten. Insbesondere verboten sind beleidigende, rassistische oder sonstige gesetzeswidrige Inhalte. Die Inhalte dürfen keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) verletzen. Ferner verboten sind Inserate über Ankauf, Lockvogelangebote, Angebote über Kunstgegenstände, für die keine Verfügungsberechtigung des Inserenten besteht oder die Nennung von kostenpflichtigen Vorwahlnummern.
    2. Der Inserent sichert zu, dass er an allen an artworks24 übermittelten Daten (insbesondere Fotos, Videos, Musikstücken, Texten, Grafiken, Bildern, Plänen, usw.) alleinig berechtigt ist und diese verwenden darf, insbesondere zu Insertionszwecken.
    3. Der Inserent verpflichtet sich, die übermittelten Daten aktuell zu halten.
    4. Für das Schalten des Inserats verwendet der Inserent die von Artworks24 zur Verfügung gestellte Eingabemaske. Pflichtfelder sind auszufüllen, optionale Felder kann der Inserent je nach Wunsch ausfüllen. In allen Fällen muss der Inserent wahrheitsgetreue Angaben machen. Insbesondere darf der Inserent Fehler oder sonstige Umstände, die den Wert des inserierten Kunstgegenstands erheblich beeinträchtigen, nicht verschweigen.
  9. Ermessen von artworks24 hinsichtlich des Einstellens und Löschens von Inhalten / Recht zum Anpassen von Inhalten
    1. Artworks24 ist nicht verpflichtet, den Inhalt eines Inserats zu prüfen.
    2. Die Darstellung von Inhalten eines Inserats und das ganze oder teilweise Löschen eines Inserats liegen im alleinigen Ermessen von artworks24. Artworks24 ist jederzeit berechtigt, ohne Angabe von Gründen die Darstellung von Inhalten (auch teilweise) zu verweigern oder diese (auch teilweise) zu löschen, wenn artworks24 der Auffassung ist, dass diese Inhalte rechtswidrig sind, das Bild der Homepage oder von artworks24 in der Öffentlichkeit beschädigen oder von Dritten beanstandet wurden. Insbesondere ist artworks24 zur Verweigerung der Darstellung oder zur Löschung berechtigt, wenn die Anforderungen an den Inhalt der Inserate, so wie oben unter Ziffer 8 festgelegt, nicht erfüllt sind. Ansprüche des Inserenten im Fall der Nichtdarstellung oder Löschung der Inserate sind ausgeschlossen.
    3. Artworks24 ist ferner berechtigt, den Inhalt eines Inserats anzupassen, zu verändern oder auf sonstige Weise zu bearbeiten, damit das Inserat auch auf mobilen Endgeräten oder mithilfe sog. „Apps“ genutzt werden kann. Ein Anspruch des Kunden, dass die Homepage auch auf mobilen Endgeräten funktioniert, besteht nicht.
  10. Alleinige Haftung des Kunden für den Inhalt der Inserate / Verbot der Übermittlung von Schadsoftware
    1. Allein die Inserenten haften für den Inhalt der Inserate und zwar sowohl im Verhältnis zu Dritten als auch im Verhältnis zu artworks24. Artworks24 ist insbesondere nicht verpflichtet, den Inhalt der Inserate darauf zu prüfen, ob er rechtswidrig ist oder Rechte Dritter verletzt. Der Inhalt der Inserate stellt nicht die Meinung von artworks24 dar.
    2. Der Inserent stellt artworks24 von allen Ansprüchen frei, die von Dritten gegenüber artworks24 aufgrund des Inhalts eines Inserats des Inserenten erhoben werden; ferner leistet der Inserent entsprechend Schadenersatz. Der Inserent ist auch dann zur Freistellung und zum Ersatz des eintretenden Schadens verpflichtet, wenn eine staatliche Instanz aufgrund des Inhalts eines Inserats des Inserenten gegen artworks24 vorgeht.
    3. Muss artworks24 aufgrund des Inhalts eines Inserats eine Gegendarstellung veröffentlichen, hat der Inserent des entsprechenden Inserats artworks24 dafür einen angemessenen Betrag zu erstatten.
    4. Die Kunden haften dafür, dass die von ihnen übermittelten Daten keine Viren, Würmer oder sonstige Schadsoftware enthalten. Artworks24 kann die entsprechenden Daten löschen, ohne dass dadurch Ansprüche des Kunden entstehen. Ansprüche von artworks24 wegen der Übermittlung von Daten, Würmern oder sonstiger Schadsoftware bleiben vorbehalten.
  11. Abschluss und Abwicklung der Kaufverträge allein zwischen den Kunden / Freistellung von artworks24 durch den Kunden bei behaupteten Folgerechtsansprüchen
    1. Für den Abschluss und die Abwicklung der Kaufverträge zwischen den Kunden sind allein diese zuständig. Insbesondere gibt artworks24 weder für sich selbst noch im Namen des verkaufenden Kunden ein Angebot zum Verkauf eines Gegenstandes ab, noch steht artworks24 für die ordnungsgemässe Abwicklung der zwischen dem Inserenten und dem interessierten Kunden geschlossenen Kaufverträge ein. Artworks24 ist weder Verkäufer noch Käufer und weder Vermittler noch Vertreter.
    2. Das Einstellen eines Inserats durch den Inserenten stellt kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über das inserierte Kunstwerk dar.
    3. Sollte ein Urheber gegenüber artworks24 Ansprüche wegen allfälliger Veräusserungen von Kunstwerken geltend machen („Folgerechtsansprüche“), so wird artworks24 von dem Kunden in voller Höhe freigestellt, unabhängig davon, ob diese Ansprüche berechtigt sind oder nicht. Sollte artworks24 wegen der Geltendmachung von Folgerechtsansprüchen einen Schaden erleiden (insbesondere wegen anfallender Anwalts- und Prozesskosten), so wird der Kunde artworks24 den entsprechenden Schaden in voller Höhe ersetzen.
  12. Kostenlose Nutzung der Suchfunktion
    1. Die Kunden haben unter der Rubrik „Suche“ die Möglichkeit, sich über den Inhalt der Datenbank zu informieren. Die Nutzung dieser Suchfunktion ist kostenlos.
    2. Artworks24 hat das Recht, die Nutzung der Suchfunktion durch einzelne Kunden nach ihrem Ermessen einzuschränken oder vollständig auszuschliessen.
  13. Gewährleistung
    1. Wie unter Ziffer 11 dargestellt, ist der Abschluss und die Abwicklung der Kaufverträge allein Sache der Kunden und artworks24 ist dafür nicht zuständig. Dementsprechend übernimmt artworks24 für den Abschluss und die Abwicklung der Kaufverträge keinerlei Verantwortung. Insbesondere steht artworks24 nicht dafür ein, wenn ein interessierter Kunde sein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags mit dem Inserenten widerruft.
    2. Artworks24 übernimmt ferner keinerlei Gewährleistung für die Korrektheit und Vollständigkeit der vom Inserenten im Rahmen eines Inserats oder in der Kommunikation zwischen dem Inserenten und dem interessierten Kunden gemachten Angaben. Die im Rahmen eines Inserats gemachten Angaben stellen für artworks24 fremde Informationen dar und dementsprechend liegt die rechtliche Verantwortung für diese Informationen allein beim Inserenten und nicht bei artworks24.
    3. Beim aktuellen Stand der Technik ist es nicht möglich, Störungen des Internets auszuschliessen. Artworks24 übernimmt daher keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere den Zugriff auf und den Abruf der Datenbank sowie das reibungslose Funktionieren der Homepage.
  14. Haftungsausschluss
    1. Die gesetzliche Haftung von artworks24 für Schäden aufgrund von zu vertretender Unmöglichkeit, Rechtsmängeln, Verzug, für zu vertretende Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie aufgrund von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit wird nicht beschränkt.
    2. Im Übrigen haftet artworks24 nur bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalspflichten. In diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf maximal CHF 75'000.00 und umfasst sind nur solche Schäden, mit welchen artworks24 vernünftigerweise rechnen musste.
    3. Sofern sich aus den vorstehenden Ziffern 14.1-14.2 eine Haftung von artworks24 ergibt, haftet artworks24 für Datenverluste sowie für Kosten nutzloser Dateneingabe nur insofern, als es sich um Schäden handelt, die sich auch dann nicht hätten vermeiden lassen, wenn der Kunde die entsprechenden Daten in aktueller Fassung und maschinenlesbarer Form gesichert hätte.
    4. In jedem Fall ist ein Mitverschulden des Kunden haftungsmindernd, wenn nicht gar haftungsausschliessend zu berücksichtigen. Insbesondere obliegt es dem Kunden, ein von ihm erstelltes Inserat nach der Veröffentlichung auf der Homepage mindestens einmal darauf zu überprüfen, ob die von ihm angegeben Angaben richtig dargestellt werden.
    5. Insgesamt vorbehalten bleibt die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen.
    6. Die Haftungsausschluss- und Haftungsbeschränkungsklauseln in dieser Ziffer 14 gelten auch zugunsten von Angestellten und Organen von artworks24.
  15. Rechte
    1. Artworks24 ist Rechtsinhaberin an den Inhalten der Homepage und der zugehörigen Datenbank. Alle Urheberrechte und sonstigen Schutzrechte an der Datenbank und den dort eingestellten Daten und sonstigen Inhalten liegen allein bei artworks24. Unberührt bleiben allfällige Rechte der Kunden an den von ihnen eingestellten Inhalten.
    2. Der Kunde räumt artworks24 durch das Einstellen eines Inserats die folgenden Rechte ein:
      1. das Bearbeitungsrecht, das heisst das Recht die übermittelten Inhalte nach Belieben zu bearbeiten, zu verändern oder (auch nur teilweise) zu löschen.
      2. das Archivierungs- und Datenbankrecht, das heisst das Recht, die übermittelten Inhalte nach Belieben auf jedem Datenträger in jeder denkbaren Form (insbesondere auch elektronisch) zu speichern und zu vervielfältigen.
      3. das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, das heisst das Recht, die übermittelten Inhalte nach Belieben zu vervielfältigen und Dritten oder der Allgemeinheit in jeder Weise zur Verfügung zu stellen.
      Die vorstehend benannten Rechte sind allesamt zeitlich und räumlich nicht limitiert, übertragbar sowie nicht ausschliesslich und umfassen das Recht zu Einräumung von Unterlizenzen. Artworks24 kann die entsprechenden Handlungen auch von Dritten durchführen lassen.
    3. Der Kunde darf im Rahmen der Nutzung der Homepage nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein Inserat durch die Verwendung der Suchfunktion unter der Rubrik „Suche“ auf seinem Bildschirm sichtbar machen und ausdrucken. Untersagt ist den Kunden eine automatisierte Abfrage des Datenbankinhalts (insbesondere durch sog. Skripte). Die Kunden dürfen Urheberrechtshinweise, Markenrechtshinweise oder sonstige Schutzrechtshinweise, die sich auf der Homepage von artworks24 befinden, nicht verändern. Die auf der Homepage dargestellten Inhalte (wie etwa die Inserate) und Kennzeichen (z. B. Marken oder Firmennamen) geniessen potentiell urheberrechtlichen, markenrechtlichen oder wettbewerbsrechtlichen Schutz.
    4. Verboten ist, die Datenbank oder Teile davon mit anderen (Meta-) Datenbanken zu verlinken oder auf andere Weise zu verknüpfen.
    5. Der Kunde darf die durch Abfrage der Datenbank ermittelten Angaben für folgende Zwecke weder ganz noch teilweise verwenden:
      1. für eine gewerbliche Verwendung der Daten,
      2. für den Aufbau einer eigenen Datenbank, gleich in welchem Medium und/oder
      3. für eine sonstige gewerbliche Verwertung.
    6. Mit der Schaltung eines Inserats wird artworks24 vom Kunden das unbefristete Recht gewährt zur Vervielfältigung, Bereithaltung, Übermittlung an Dritte und/oder Veröffentlichung der vom Kunden an artworks24 übermittelten Daten.
    7. Artworks24 hat das Recht, die Inserate auch auf anderen Homepages (insbesondere anderen Kunstinserate-Homepages) darzustellen, um die potentielle Nachfrage nach den Kunstwerken für den Kunden zu erhöhen.
  16. Datenschutz
    1. Der Kunde kann nach Eingabe seines Benutzernamens und seines Passwortes unter der Rubrik „Anmeldung“ oder nach schriftlicher oder elektronsicher Mitteilung an artworks24 den Bestand und den Umfang der von ihm gespeicherten Daten einsehen, verändern oder löschen. Weitergehende gesetzliche Rechte des Kunden bleiben vorbehalten.
    2. Artworks24 versendet Mitteilungen an Kunden (insbesondere die Bestätigung über die Aufnahme sowie die zugehörigen Passworte) ausschliesslich in Form von nicht verschlüsselten E-Mails.
    3. Soweit Zahlungsansprüche im Verhältnis artworks24-Kunde entstehen und erfüllt werden, übermittelt artworks24 die dafür erforderlichen Daten an die zur paypal- Unternehmensgruppe gehörenden Unternehmen.
    4. Grundsätzlich steht es dem Kunden frei, ob er Angaben machen will; die Anforderungen an den Inhalt der Inserate gemäss Ziffer 8 bleiben vorbehalten. Die mit „(*)“ gekennzeichneten Felder müssen jedoch ausgefüllt werden, damit artworks24 ihre Dienstleistungen erbringen kann.
  17. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    1. Vorbehalten bleiben Änderungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Artworks24 wird die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Homepage mit einem Vorlauf von mindestens zwei Wochen ankündigen. Durch die Veröffentlichung der allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Homepage werden diese in Kraft gesetzt.
    2. Sofern der Kunde der Geltung der neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innert zwei Wochen ab Ankündigung der Änderung auf der Homepage widerspricht, werden die neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für ihn gültig.
  18. Verrechnungs-/Aufrechnungs- und Abtretungsverbot
    1. Dem Kunden ist die Verrechnung/Aufrechnung gegenüber von Ansprüchen der artworks24 nur gestattet, wenn die Ansprüche des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
    2. Die Abtretung von Ansprüchen des Kunden gegen artworks24 wird ausgeschlossen, es sei denn, es liegt eine vorherige schriftliche Zustimmung von artworks24 vor.
  19. Zahlungen / Paypal
    1. Zahlung aus dem zwischen Artworks24 und dem Kunden geschlossenen Vertrag dürfen allein in Euro erfolgen, es sei denn, artworks24 stimmt explizit der Zahlung in einer anderen Währung zu.
    2. Zahlungen des Kunden an artworks24 haben per paypal auf die Mailadresse payment@artworks24.com zu erfolgen, es sei denn, artworks24 nennt dem Kunden explizit ein anderes Zahlungsverfahren inklusive zugehöriger Koordinaten.
    3. Sofern Zahlungen von artworks24 an den Kunden zu erfolgen haben, kann artworks24 die Zahlung nach ihrer Wahl auf das paypal-Konto des Kunden leisten oder die Angabe einer Bankverbindung für die Durchführung einer Überweisung verlangen.
  20. Kündigungsrecht von artworks24 wegen Nichtzahlung der Gebühr
    1. Wird die vom Inserenten geschuldete Gebühr nicht innerhalb von zehn Tagen ab Fälligkeit beglichen, so gelten die nachfolgenden Ziffern 20.2 bis 20.5.
    2. Artworks24 ist nicht verpflichtet, das Inserat auf der Homepage zu veröffentlichen; dies gilt auch bereits vor Ablauf der vorstehend genannten Zehntagesfrist.
    3. Für offene Gebühren gilt ein Verzugszins von 5% pro Jahr. Pro Mahnung hat der Inserent eine Mahngebühr von CHF 50.00 zu entrichten; Mahngebühr und Verzugszins werden nicht miteinander verrechnet.
    4. Nach der dritten Mahnung kann artworks24 den Vertrag fristlos kündigen und vom Inserenten die Zahlung der Gebühren verlangen, die während der Laufzeit des Vertrages angefallen wären, zuzüglich Verzugszinsen und Mahngebühren gemäss Ziffer 20.3.
    5. Weitergehende Rechtsbehelfe und Ansprüche von artworks24 (insbesondere Schadenersatzansprüche) bleiben vorbehalten.
  21. Allgemeines Kündigungsrecht von artworks24
    1. Artworks24 hat das Recht, den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen. Im Fall einer solchen Kündigung reduziert sich die vom Kunden zu entrichtende Gebühr für Inserate, deren Inseratedauer sich über den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung erstreckt hätte, nach dem folgenden Modus: Es ist zu ermitteln, wie viele volle Tage das Inserat nach dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Kündigung noch gedauert hätte („Restdauer“). Die reduzierte Gebühr für die entsprechenden Inserate errechnet sich dann aus dem Verhältnis der Restdauer zur Inseratedauer, wobei für die Berechnung der Inseratedauer ein Monat mit 30 Tagen angesetzt wird. Die Regelungen über die Kündigung wegen Nichtzahlung der Gebühr gem. Ziffer 20.3-20.4 bleiben vorbehalten.
    2. Im Fall der Kündigung werden Inhalte des Kunden aus der Datenbank gelöscht. Der Kunde kann aus der Löschung keine Ansprüche ableiten.
    3. Das Recht von artworks24 zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund (insbesondere aufgrund der Verletzung von Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen) bleibt vorbehalten. Bei einer fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund durch artworks24 sind Ansprüche des Kunden gegen artworks24 (insbesondere auf Rückerstattung von Gebühren wegen nicht geschalteter Inserate) ausgeschlossen; Schadenersatzansprüche von artworks24 gegen den Kunden bleiben vorbehalten.
  22. Allgemeine Bestimmungen
    1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder allfällige weitere Regelungen im Vertragsverhältnis zwischen artworks24 und dem Kunden unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. In diesem Fall gilt die unwirksame Bestimmungen als durch eine Bestimmung ersetzt, die der unwirksamen Bestimmung von ihrer wirtschaftlichen Zielrichtung am nächsten kommt.
    2. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer gem. Ziff. 3.6 handelt, finden auf das Vertragsverhältnis zwischen artworks24 und dem Kunden die Regelungen des materiellen Rechts der Schweiz Anwendung, unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    3. Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Eine Vereinbarung über die Aufhebung der Schriftform bedarf ebenfalls der Schriftform. Unter den Begriff der Schriftform fallen auch Äusserungen per Telefax.
    4. Ausschliesslicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen artworks24 und dem Kunden ist Basel-Stadt/Schweiz, sofern der Kunde als Unternehmer gem. Ziff. 3.6 gehandelt hat.

Stand: 01.12.2010
Artworks24.com GmbH, Weiherweg 3, 4123 Allschwil, Schweiz
Tel.: +41 (0)61 483 0770
E-Mail: info [ät] isaart[punkt]com

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